Archive …wie eine Verlängerung der Erinnerung …
Aus dem Schatten
Die Studiengruppe AUS DEM SCHATTEN beschäftigt sich seit dem Sommer 2007 mit den Lebens- und Arbeitsbedingungen Illegalisierter im Großraum Stuttgart. Inspiriert von den Arbeitskämpfen von Sans Papiers in anderen Ländern, von solidarischen Kampagnen gegen Lohnraub und von gewerkschaftlichen Initiativen, sich mit diesem Thema zu konfrontieren, read more
Das herrschende europäische Grenzregime abschaffen!
Zur Abschaffung des herrschenden europäischen Grenzregimes wollen wir, als Teil der bundesdeutschen Antira-Szene, einen Teil beitragen. Dabei legen wir unser besonderes Augenmerk auf Osteuropa. Bisher blieb sowohl im Tagesgespräch wie auch in den Diskussionen der Antira-Szene die Situation an den Ostgrenzen der EU oft unterbelichtet. Die Rolle der östlichen Randstaaten der EU ist jedoch in […]
Diplomarbeit zur Evaluierung des Bleiberechts
Johanna Schührer war so freundlich, uns ihre Diplomarbeit zum Thema Bleiberecht zuzusenden und hat uns die Erlaubnis gegeben, diese hier zu veröffentlichen. „Chancen nutzen – Aufenthalt sichern“? — Ein Bleiberecht für langjährig geduldete Menschen Diplomarbeit zur Erlangung des Grades einer Diplom-Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin an der Fachhochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik „Alice Salomon“ von: Johanna Schührer Projektseminar: Soziale […]
Expertise zum Bleiberecht
Die im Auftrag des Deutschen Roten Kreuzes und in Zusammenarbeit mit dem Berliner Beauftragten für Migration und Integration vom ZPKF durchgeführte Studie zum Thema “Umsetzung des IMK-Bleiberechtsbeschlusses vom 17. November 2006” ist nun abgeschlossen. Die Untersuchung geht der Frage nach, auf welche Art und Weise, und unter Einfluss welch begünstigender Faktoren langjährig in Deutschland lebende […]
Bleiberecht hilft nicht
Nach diesem Bericht der FR haben wir Recht gehabt: auch das gesetzlich Bleiberecht war ein Schuß in den Ofen, und zwar auf Kosten der Geduldeten in Deutschland. Das umstrittene Bleiberecht für geduldete Ausländer droht sein Ziel zu verfehlen. Deutlich weniger Geduldete als erhofft beantragten ein gesichertes Bleiberecht, um ihren unsicheren Aufenthaltsstatus zu beenden. Bis Ende […]
Kirchenbesetzung in der Schweiz
Schöne Nachrichten aus der Schweiz. Rund 120 Flüchtlinge und Sympathisanten haben um 14 Uhr das Grossmünster besetzt. Sie wollten mit der Kirchenbesetzung «ein friedliches, aber klares Zeichen des Protestes» setzen, erklärten sie in einem Communiqué. Sie protestierten gegen das neue Asylgesetz, das Anfang 2008 in Kraft tritt. Mit diesem würden Menschen ausgegrenzt und kriminalisiert. Verlangt […]
Pro Asyl: Erwartungen an die Bleiberechtsregelung nicht erfüllt
Mehr als ein Jahr nach dem Bleiberechtsbeschluss der Innenministerkonferenz ist der Aufenthalt der meisten langjährig Geduldeten noch ungesichert. Es zeichnet sich ab, dass die Hoffnungen der Geduldeten nicht erfüllt und die optimistischen Prognosen aus dem Politikbereich weit unterschritten werden. Dass die heute und morgen stattfindende Innenministerkonferenz in Berlin dieses Thema nicht auf der Tagesordnung hat, […]
Neue Bleiberechtsstatistik (IMK)
Zum 24. Oktober 2007 hat die Fraktion Die Linke im Bundestag eine Anfrage gestellt zu den Ergebnissen der IMK-Bleiberechtsregelung. Nun liegt die Antwort vor. In einer Pressemitteilung resümiert die Fraktion: Mit dem Stichtag 30. September 2007 endete die Bleiberechtsregelung, auf die sich die Innenminister der Länder vor einem Jahr geeinigt hatten. Damals, am 30. Oktober […]
Bleiberecht, Härtefallkommission, Niedersachsen
Hier ein kleiner Hinweis auf einen Artikel des niedersächsischen Flüchtlingsrates. Bis zu 7000 Personen sollten den Ankündigungen des Innenministeriums von April 2007 zufolge in Niedersachsen eine Aufenthaltserlaubnis nach der Bleiberechtsregelung der IMK erhalten können. Tatsächlich waren es, wie das MI in seiner Pressemitteilung schreibt, nur rund ein Drittel, die von der (am 30.09.2007 ausgelaufenen) Bleiberechtsregelung […]
Sommerpause vorbei
Nun, wir hatten es ja nie angekündigt, aber faktisch dennoch getan: wir waren in der Sommerpause. Aber das ist jetzt endgültig vorbei, und wir wollen wieder durchstarten. Am letzten Wochenende haben wir an der JOG-Konferenz in Dresden teilgenommen und dort auch verschiedene Workshops angeboten. Ein konkretes Ergebnis ist eine Blog-Community für die AktivistInnen von JOG, […]