Archive …wie eine Verlängerung der Erinnerung …
Archive for September, 2006
Was geschah am 22. September — Teil 2
Mittlerweile konkretisieren sich die Vorschläge, es werden mehr Inhalte der Gesprächsrunde am 22. September bekannt. Relative Einigung scheint bei der Stichtagsregelung zu bestehen: 6 Jahre für Familien, 8 Jahre für Alleinstehende. Da nur die Hälfte der rund 190.000 Geduldeten seit mehr als 6 Jahren in Deutschland leben, kann dieser Vorschlag nicht als weitreichend beurteilt werden. […]
Was geschah am 22. September?
Am 22. September fand in Berlin eine Treffen der Innenminister von Bund und Ländern zum Bleiberecht statt. Allem Anschein nach gab es keine konkreten Resultate, aber dennoch sind mittlerweile einige Sachen klarer als vorher. SPD und CDU sind sich einig, dass ein Bleiberecht zu kommen hat, Bosbach (CDU) sagt etwa, es sei keine Frage mehr, […]
Kirche und Bleiberecht
Gute Signale von der Kirche. Der Evangelische Presse Dienst Niedersachsen-Bremen meldet, dass sich der Ökumenische Vorbereitungsausschuss zur Interkulturellen Woche der Kirchen für eine eine großzügige Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Asylbewerber einsetzt. “Wir können nicht die Interkulturelle Woche feiern und gleichzeitig diejenigen abschieben, die hier zu Hause sind”, sagte der stellvertretende Vorsitzende Andreas Lipsch am Donnerstag […]
Bleiberecht jetzt! Die Demo
Mittlerweile ruft ein bundesweites “Bündnis für Bleiberecht” zu einer Demonstration während der Innenministerkonferenz auf. Aus dem Aufruf: Jetzt geht es darum, eine Bleiberegelung durchzusetzen, die diesen Namen auch verdient. Und es geht darum, zu zeigen, dass der Kampf weitergeht, wenn die Regelung so schäbig ist, wie sich dies manche Innenminister vorstellen. Wir hoffen, dass möglichst […]
Schäuble macht Druck
Nach Informationen der Rheinischen Post hat er die Innenpolitiker der Koalition sowie die Innenminister der Länder für den 22. September in sein Ministerium eingeladen. Er sei der Auffassung, dass die Frage einer Bleiberechtsregelung für langjährig in Deutschland geduldete Flüchtlinge im Vorfeld der nächsten Innenministerkonferenz erneut erörtert werden sollte, um bald zu einer Einigung zu kommen, […]
Die Front der Ablehner
Mag die Forderung nach einem Bleiberecht auch schon lange anstehen, bei einigen Innenministern ist die Problematik noch nicht ganz angekommen. Laut diesem Bericht hat etwa Sachsens Innenminister Buttolo (CDU) eine ganz klare Meinung. Grundsätzlich müssten alle Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung das Land verlassen. Ausnahmen sollten auch bei Ausländern, die seit Jahren in Deutschland geduldet sind «klar […]
Abschiebestopp Berlin
In Berlin wurde Ende Juni schon mal ein teilweiser Abschiebestopp in Hinsicht auf die IMK im November erlassen. Der Flüchtlingsrat Berlin kritisiert vor allem: Alleinstehende sowie Familien, bei denen alle Kinder inzwischen volljährig geworden sind, sind – unabhängig von ihrer Aufenthaltsdauer und Integration in Berlin – vom Abschiebungsstopp nicht erfasst. Die Weisung der Berliner Ausländerbehörde […]
Der Papst war da.
Da Beckstein andauernd darüber schwadroniert, dass die meisten Geduldeten ihre Herkunft verschleiern würden, um sich so der Abschiebung zu entziehen, stellt sich die Frage, ob Beckstein sich eigentlich noch an seine eigene (ideologische) Herkunft, die christlich-konserverative, erinnern kann. Um ihm ein wenig auf die Sprünge zu helfen, wie das mit der christlichen Nächstenliebe nochmal war, […]