Archive …wie eine Verlängerung der Erinnerung …
Archive for October, 2006
Presseschau
Das Thema Bleiberecht greift langsam. Immer mehr Zeitungen schreiben längere, allgemeine Artikel: Bei der Zeit ist zum Beispiel ein Dossier, bei dem auch kräftig mitdiskutiert werden darf. Auch die WAZ hat einen längeren Artikel geschrieben. Zum Streit um die Arbeit zwischen Schäuble und Müntefering schreibt Die Welt: Zwischen den Koalitionspartnern SPD und CDU schwelt ein […]
Einzelfälle
Die Innenministerkonferenz steht kurz bevor, ein Bleiberecht (unter welchen Bedinungen auch immer) steht kurz bevor, nur in der Praxis tut sich sehr wenig oder nur Schlimmes. Da ist zum Beispiel die Familie Idic, die vor ein paar Monaten einen prominenten Fürsprecher gewonnen hat, der aber anscheinend nichts macht. Dann meldet die taz, dass die Städte […]
Plakat und Aufruf
Der komplette Aufruf als zweiseitiges .pdf (1.4 MB). Bestellungen für Plakate und Aufrufe an das Bleiberechtsbüro, Adresse nebenstehend!
Arbeit und Aufenthalt
Also. Die am heftigsten geführte Diskussion in der Bleiberechtsdebatte dreht sich um das Thema Arbeit. Die auseinanderlaufenden Positionen von Arbeitsminister Müntefering auf der einen, Schäuble auf der anderen und den Länderinnenminister auf einer wieder anderen Seite werden in diesem Artikel der Frankfurter Rundschau gut beleuchtet. Müntefering wehrt sich gegen die Forderung der Union nach der […]
Das sieht nicht gut aus.
Spiegel Online hat einen sehr auschlussreichen Artikel zum Bleiberecht veröffentlicht: Aktion Barmherzigkeit vor dem Aus. Abgesehen, dass er grundsätzlich lesenwert und informativ ist, zeigt er auch einige sehr schlechte Entwicklungen in der derzeitigen Diskussion um das Bleiberecht auf. Zum einen sind da die Ausschlußkriterien. Zum einen sollen nun Familien mit Kleinkindern als Alleinstehende gelten. “Hartnäckiges […]
Der Stand der Dinge
Letzte Montag haben sich die Innenminister der Länder bei ihrem Kollegen Beckstein in München getroffen. Anscheinend war es ein Treffen, bei dem sich nur die Minister hinter veschlossenen Türen übers Bleiberecht abgestimmt haben. In der Presse gab es schon einige Meldungen, und ergänzt um weitere Quellen, gelangen wir zu dem folgendem Ergebnis, wer ein Bleiberecht […]
Statistica
Die exakte Anzahl der Menschen mit Duldung in Deutschland beträgt 192 941 (Stand 2005). 2005 fanden auch 16 865 Abschiebungen statt. Diese Zahlen ergeben sich aus drei Anfragen im Bundestag, die hier als .pdf verlinkt sind Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer (12.12.2005) Situation von in der Bundesrepublik Deutschland geduldeten Personen (21.12.2005) Abschiebungen auf dem Luftweg im Jahre […]
Jetzt: Anmelden zur Konferenz
Wir haben es geschafft: endlich steht der Anmeldemodus fest, ihr könnt euch also zur Konferenz anmelden. Alle wichtigen Unterlagen findet ihr auf der Seite Anmeldung zur Konferenz.
Schäuble und die F.D.P.
Bundesinnenminister Schäuble hat sich für ein Arbeitsrecht auch für geduldete Flüchtlinge ausgesprochen, da, ganz im Geiste humanitären Denkens: Wir haben etwa 180.000 Menschen, die geduldet sind und nicht abgeschoben werden können. Da ist es doch besser, sie arbeiten zu lassen. Sonst fallen sie dem Sozialsystem zur Last Und auch die F.D.P. Fraktion im deutschen Bundestag […]
Nur eine Abschiebung.
In diesem Artikel aus der Welt wird ein Fall einer Abschiebung in die Türkei beschrieben. Er illustriert, was eine Abschiebung für eine Familie bedeutet und dass Abschiebungen auch abseits von Folter und Veschwindenlassen schlimme Folgen für die abgeschobenen Menschen haben.
Online-Petition zum Bleiberecht
Bis zum 19.10.2006 kann im Internet eine Petition an den Bundestag unterzeichnet werden, die die Möglichkeit eines Bleiberechts einfordert: Der Deutsche Bundestag möge durch eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes beschließen, den Städten und Gemeinden die Möglichkeit einzuräumen, ausländischen Mitbürgern ein dauerhaftes Bleiberecht zu erteilen.