Die Jungle World hat einen sehr lesenswerten Artikel (rechts unten den roten Knopf klicken) veröffentlicht. Wer bei uns mitliest, wird zwar nichts total neues finden, aber die Darstellung ist auf jeden Fall im Jungle-Stil und sehr unterhaltsam. Featuring: Dr. Beckstein, der nicht einmal angesichts von Betroffenen ein bißchen Menschlichkeit zeigen kann, ein Aktivist von J.O.G., Einschätzungen von HFR und PRO ASYL und die Problematik mit der Arbeit auf den Punkt gebracht:

»Nur wer all diese Hürden genommen und es bis zum Stichtag nach neun Monaten geschafft hat, sozialleistungsfrei zu sein, erhält dann eine Aufenthaltserlaubnis«, erklärt Timmo Scherenberg, der Geschäftsführer des Hessischen Flüchtlingsrats. Er schätzt, dass »diese Bleiberechtsregelung für zehn Prozent der Betroffenen etwas bringen und für 90 Prozent weiterhin Ausschluss bedeuten« werde. So sei es völlig rätselhaft, wie jemand, der in einer strukturschwachen Region mit der entsprechend hohen Arbeitslosigkeit lebt, es schaffen solle, eine Stelle zu ergattern. Zumal das Stigma »Duldung« Arbeitgeber immer abschrecke, da sie nicht wüssten, wie lange ihr potenzieller Angestellter überhaupt im Land bleiben dürfe. Schließlich komme hinzu, dass in der geplanten Bleiberechtsregelung für jede Arbeitsstelle eine »Dumpinglohn-Überprüfung« vorgesehen sei. »Was nach gewerkschaftlichen Vorgaben richtig sein mag, dürfte sich in der Praxis für Arbeitgeber aufgrund der damit verbundenen Bürokratie ebenfalls als abschreckend erweisen«, meint Scherenberg. Insgesamt sei das Vorhaben als »absolut enttäuschend« zu bewerten.

Übrigens: Die Jungle World sucht dringend 500 neue AbonnentInnen. Eine linke Wochenzeitung mit frischem Stil, Themen, die im Mainstream selten zu finden sind und Ansichten, die nicht auf ausgetretenen Wegen daherkommen. Es wäre schade, wenn es sie nicht mehr gäbe.