Archive …wie eine Verlängerung der Erinnerung …
Archive for November, 2006
Pro Asyl und amnesty international
Nach der starken Kritik von UNHCR, des Rats der Evangelischen Kirche in Deutschland und der deutschen Bischofskonferenz kommt nun auch eine nicht minder starke Kritik von Pro Asyl und amnesty international: Kein Etikettenschwindel beim Bleiberecht! amnesty international (ai) und PRO ASYL lehnen daher die vorgeschlagene Bleiberechtsregelung ab und fordern ein Bleiberecht, das den Namen verdient. […]
Demonstrationsrecht vs. Duldung
Folgende Nachricht erreichte uns heute von Joachim Schäfer von der Domgemeinde Wetzlar: Heute morgen wurde mir von der Zentralen Ausländerbehörde des Regierungspräsidiums Gießen mündlich mitgeteilt, dass eine „Befreiung von der Residenzpflicht“ für die Fahrt am 16.11.2006 zur bundesdeutschen Demonstration für ein Bleiberecht in Nürnberg nicht erteilt wird. Ferner wurde betont, dass dies keine Einzelentscheidung wäre, […]
Eine Episode aus Peine
Ein wenig Licht auf die Mechanismen, die hinter dem Vorwurf der Arbeitsverweigerung und der Stigmatisierung von Asylbewerbern stehen, wirft diese Episode aus Peine. Ein irakischer Asylbewerber hatte auf eine Aufenthaltserlaubnis geklagt. Das Verfahren nahm seinen Lauf: In der Verhandlung ging es gestern deshalb erst einmal darum, dass die Familie des Klägers ihren Lebensunterhalt nicht aus […]
UNHCR, EKD, Deutsche Bischofskonferenz
Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) setzt sich für ein Bleiberecht ein. Aus einer Pressemitteilung geht hervor, dass das UNHCR mit der vorgeschlagenen Lösung nicht zufrieden ist. Inbesondere der Ausschluß von IrakerInnen und die Tatsache, dass keine Aufenthaltserlaubnis, sondern nur eine “Duldung de luxe” vergeben werden soll, erregt die Kritik des UNHCR. [Der Bedarf für eine Bleiberechtsregelung] gelte […]
Bleibt noch ein bisschen!
Die Jungle World hat einen sehr lesenswerten Artikel (rechts unten den roten Knopf klicken) veröffentlicht. Wer bei uns mitliest, wird zwar nichts total neues finden, aber die Darstellung ist auf jeden Fall im Jungle-Stil und sehr unterhaltsam. Featuring: Dr. Beckstein, der nicht einmal angesichts von Betroffenen ein bißchen Menschlichkeit zeigen kann, ein Aktivist von J.O.G., […]
Isse’s das jetzt, das Bleiberecht?
Einige Zeitungen schreiben, dass nun endlich die Eckpunkte des Bleiberechts klar seien. Gleich vorweg: Neuigkeiten gibt es kaum, ein paar Aspekte sind nun aber klarer. Richtig zu eskalieren scheint aber der Streit zwischen den Unions-Politikern, die eine Entscheidung zum Bleiberecht wollen und Arbeitsminister Müntefering. Auf der einen Seite greifen zwei Innenminister an: Niedersachens Innenminister Schünemann […]
Einzelfälle
Kurzer Hinweis auf einen Artikel, in dem das Schicksal mehrerer von Abschiebung bedrohten Familien beschrieben wird, und wie groß die Hoffnung auf ein Bleiberecht ist.
Ortstermin: Nördlingen
Heute hatte das Bleiberechtsbüro einen Ortstermin. In der wunderschönen Stadt Nördlingen fand nämlich die Vorkonferenz der Staatssekretäre und Staatsräte statt, um die IMK vorzubereiten. Für uns ein schöner Anlaß, auch dort aufzutauchen, um nochmal nachdrücklich für ein Bleiberecht einzutreten, dass nicht nur so heißt, sondern es auch ist. Ingesamt waren wir knapp 40 Leute, von […]