Archive …wie eine Verlängerung der Erinnerung …
Allgemein
Das herrschende europäische Grenzregime abschaffen!
Zur Abschaffung des herrschenden europäischen Grenzregimes wollen wir, als Teil der bundesdeutschen Antira-Szene, einen Teil beitragen. Dabei legen wir unser besonderes Augenmerk auf Osteuropa. Bisher blieb sowohl im Tagesgespräch wie auch in den Diskussionen der Antira-Szene die Situation an den Ostgrenzen der EU oft unterbelichtet. Die Rolle der östlichen Randstaaten der EU ist jedoch in […]
Sommerpause vorbei
Nun, wir hatten es ja nie angekündigt, aber faktisch dennoch getan: wir waren in der Sommerpause. Aber das ist jetzt endgültig vorbei, und wir wollen wieder durchstarten. Am letzten Wochenende haben wir an der JOG-Konferenz in Dresden teilgenommen und dort auch verschiedene Workshops angeboten. Ein konkretes Ergebnis ist eine Blog-Community für die AktivistInnen von JOG, […]
Flüchtlinge aus dem Irak
Morgen am Dienstag beginnt in Genf die internationale Irak-Konferenz des UNHCR. Hintergrund ist die anhaltende Gewalt im Irak und die damit verbundene Flucht vieler IrakerInnen. Allein im Jahr 2006 verliessen rund 2 Millionen Flüchtlinge das Land. Mehr humanitäre Hilfe ist für die 1,9 Millionen Binnenvertriebenen innerhalb des Landes dringend von Nöten. Die UN-Hilfsmission für Irak […]
Integration, war da was?
Hier mal eine nicht ganz so neue Nachricht, es ist ja auch durch die Nachrichten gegangen: Das deutsche Schulsystem ist nach Einschätzung des UN-Sonderberichterstatters Vernor Muñoz diskriminierend. Das ist ein bisschen off-topic weil es erstmal nicht direkt mit dem Bleiberecht verknüpft ist. Aber in der Diskussion um das Bleiberecht haben Politiker immer wieder Forderungen nach […]
Stoiber sagt
Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung sagte vor kurzem: Die Ausländerpolitik ist leider nach wie vor der Raum für die dümmsten Sprüche in der deutschen Politik. Nun hat uns Edmund Stoiber mit einem weiteren Beispiel für die Richtigkeit dieser Aussage beglückt. Im Manuskript seiner Rede beim 55. Politischen Aschermittwoch in Passau am 21. Februar 2007 […]
“Freiwillige Ausreise” ist Unwort des Jahres
Vielleicht habt ihr es schon wo anders gelesen, aber hier auch nochmal unser Hinweis: “Freiwillige Ausreise” ist zum Unwort des Jahres 2006 gewählt worden. Nicht nur wir, auch Pro Asyl findet das richtig. Aus der Begründung der Jury: “Freiwillige Ausreise” ist nach Meinung der Unwort-Jury eins der leider zahlreichen Unwörter im Zusammenhang mit der Behandlung […]
Demonstrationsrecht vs. Duldung
Folgende Nachricht erreichte uns heute von Joachim Schäfer von der Domgemeinde Wetzlar: Heute morgen wurde mir von der Zentralen Ausländerbehörde des Regierungspräsidiums Gießen mündlich mitgeteilt, dass eine „Befreiung von der Residenzpflicht“ für die Fahrt am 16.11.2006 zur bundesdeutschen Demonstration für ein Bleiberecht in Nürnberg nicht erteilt wird. Ferner wurde betont, dass dies keine Einzelentscheidung wäre, […]
Statistica
Die exakte Anzahl der Menschen mit Duldung in Deutschland beträgt 192 941 (Stand 2005). 2005 fanden auch 16 865 Abschiebungen statt. Diese Zahlen ergeben sich aus drei Anfragen im Bundestag, die hier als .pdf verlinkt sind Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer (12.12.2005) Situation von in der Bundesrepublik Deutschland geduldeten Personen (21.12.2005) Abschiebungen auf dem Luftweg im Jahre […]
Online-Petition zum Bleiberecht
Bis zum 19.10.2006 kann im Internet eine Petition an den Bundestag unterzeichnet werden, die die Möglichkeit eines Bleiberechts einfordert: Der Deutsche Bundestag möge durch eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes beschließen, den Städten und Gemeinden die Möglichkeit einzuräumen, ausländischen Mitbürgern ein dauerhaftes Bleiberecht zu erteilen.
Bleiberecht jetzt! Die Demo
Mittlerweile ruft ein bundesweites “Bündnis für Bleiberecht” zu einer Demonstration während der Innenministerkonferenz auf. Aus dem Aufruf: Jetzt geht es darum, eine Bleiberegelung durchzusetzen, die diesen Namen auch verdient. Und es geht darum, zu zeigen, dass der Kampf weitergeht, wenn die Regelung so schäbig ist, wie sich dies manche Innenminister vorstellen. Wir hoffen, dass möglichst […]
Schäuble macht Druck
Nach Informationen der Rheinischen Post hat er die Innenpolitiker der Koalition sowie die Innenminister der Länder für den 22. September in sein Ministerium eingeladen. Er sei der Auffassung, dass die Frage einer Bleiberechtsregelung für langjährig in Deutschland geduldete Flüchtlinge im Vorfeld der nächsten Innenministerkonferenz erneut erörtert werden sollte, um bald zu einer Einigung zu kommen, […]
Der Papst war da.
Da Beckstein andauernd darüber schwadroniert, dass die meisten Geduldeten ihre Herkunft verschleiern würden, um sich so der Abschiebung zu entziehen, stellt sich die Frage, ob Beckstein sich eigentlich noch an seine eigene (ideologische) Herkunft, die christlich-konserverative, erinnern kann. Um ihm ein wenig auf die Sprünge zu helfen, wie das mit der christlichen Nächstenliebe nochmal war, […]
Das Bleiberechtsbüro hat eröffnet!
Nun, sowas nennt mensch wohl das Eröffnungsposting. Also, wir, das Bleiberechtsbüro, sind mittlerweile am Arbeiten. Wir kümmern uns um die Organisation der J.O.G. Konferenz im November in Nürnberg. Manchmal machen wir aber nicht nur Orgakram, sondern haben auch eine Meinung. Zum Beispiel zu der ganzen aktuellen Bleiberechtsdebatte. Von manchem Politiker kommen da schon ganz schöne […]