Archive …wie eine Verlängerung der Erinnerung …
Ergebnisse
Diplomarbeit zur Evaluierung des Bleiberechts
Johanna Schührer war so freundlich, uns ihre Diplomarbeit zum Thema Bleiberecht zuzusenden und hat uns die Erlaubnis gegeben, diese hier zu veröffentlichen. „Chancen nutzen – Aufenthalt sichern“? — Ein Bleiberecht für langjährig geduldete Menschen Diplomarbeit zur Erlangung des Grades einer Diplom-Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin an der Fachhochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik „Alice Salomon“ von: Johanna Schührer Projektseminar: Soziale […]
Expertise zum Bleiberecht
Die im Auftrag des Deutschen Roten Kreuzes und in Zusammenarbeit mit dem Berliner Beauftragten für Migration und Integration vom ZPKF durchgeführte Studie zum Thema “Umsetzung des IMK-Bleiberechtsbeschlusses vom 17. November 2006” ist nun abgeschlossen. Die Untersuchung geht der Frage nach, auf welche Art und Weise, und unter Einfluss welch begünstigender Faktoren langjährig in Deutschland lebende […]
Bleiberecht hilft nicht
Nach diesem Bericht der FR haben wir Recht gehabt: auch das gesetzlich Bleiberecht war ein Schuß in den Ofen, und zwar auf Kosten der Geduldeten in Deutschland. Das umstrittene Bleiberecht für geduldete Ausländer droht sein Ziel zu verfehlen. Deutlich weniger Geduldete als erhofft beantragten ein gesichertes Bleiberecht, um ihren unsicheren Aufenthaltsstatus zu beenden. Bis Ende […]
Neue Bleiberechtsstatistik (IMK)
Zum 24. Oktober 2007 hat die Fraktion Die Linke im Bundestag eine Anfrage gestellt zu den Ergebnissen der IMK-Bleiberechtsregelung. Nun liegt die Antwort vor. In einer Pressemitteilung resümiert die Fraktion: Mit dem Stichtag 30. September 2007 endete die Bleiberechtsregelung, auf die sich die Innenminister der Länder vor einem Jahr geeinigt hatten. Damals, am 30. Oktober […]
Bleiberecht, Härtefallkommission, Niedersachsen
Hier ein kleiner Hinweis auf einen Artikel des niedersächsischen Flüchtlingsrates. Bis zu 7000 Personen sollten den Ankündigungen des Innenministeriums von April 2007 zufolge in Niedersachsen eine Aufenthaltserlaubnis nach der Bleiberechtsregelung der IMK erhalten können. Tatsächlich waren es, wie das MI in seiner Pressemitteilung schreibt, nur rund ein Drittel, die von der (am 30.09.2007 ausgelaufenen) Bleiberechtsregelung […]
IMK-Bleiberecht in Niedersachsen.
Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage im niedersächsischen Landtag geht hervor, dass Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, die für die Antragstellung eine Ausschlussfrist bis zum 18.05.2007 gesetzt haben, wird den Betroffenen in Niedersachsen die Möglichkeit eingeräumt, bis zum 30.09.2007 einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach der Bleiberechtsregelung zu stellen. Infolge des Bleiberechtsbeschlusses vom […]
Bleiberecht passiert Bundesrat
Wie das ZDF gerade gemeldet hat, hat der Bundesrat dem Bleiberechtsgesetz+Verschärfungen im Zuwanderungsgesetz zugestimmt. Die Diskussion scheint aber weiter zu gehen, wenn auch in einer unappetitlichen Richtung: Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Peter Altmaier (CDU), kündigte weitere Neuerungen an und ging damit auf die Wünsche der Länder ein. Die Hauptkritik der Länder richtete sich gegen […]
Statistik zum IMK-Bleiberecht
Wir sind mit der Statistik umgezogen. Weitere Daten werden hier nicht mehr eingefügt. Die Süddeutsche Zeitung hat am 26. Juni eine vorläufige Statistik des IMK-Bleiberechts vorgelegt. Die Zahlen sind in der Tabelle zusammengefasst und teilweise von uns erweitert worden. Update: Aus Niedersachsen sind nun auch Zahlen vorgelegt worden. Bundesland gestellte Anträge davon bewilligt Quote Bayern […]
Eine erste Statistik des IMK-Bleiberechts.
Am 17. Mai läuft die Antragsfrist für das IMK-Bleiberecht aus. Das ist nächsten Donnerstag. Viel Zeit bleibt also nicht und es wird wohl auch nicht mehr viele Anträge geben. Durch einen Artikel des Flüchtlingsrat Niedersachsen sind wir auf eine vorläufige Statistik des IMK-Bleiberechts gestossen, angefertigt vom Bundesinnenministerium (.pdf). Sie offenbart einige interessante Zahlen. Es wurden […]
Was am Koalitionsbeschluss alles nicht passt
Das Bleiberecht+Verschärfungen im Ausländergesetz ist also durch die Koalition, und der Plan ist, dass es noch vor Ostern im Bundestag abgenickt werden soll. Es gab ja mittlerweile schon einige Kritik von verschiedenster Seite, wir haben da schon einmal darüber geschrieben. Hier soll die Kritik aber nocheinmal zusammengefasst werden, und wir werden auch Beispiele dazu geben, […]
Die Koalition hat sich geeinigt
Berichtet zumindest der Spiege und AFPl. Nun ja, auch wir haben ja vor ein paar Tagen gemeldet, dass die Entscheidung gefallen ist. Eckpunkte der Regelung laut diesem Artikel sind: Um ein Bleiberecht zu erhalten, muss bis Ende 2009 Arbeit gefunden worden sein. Kinder ab 14 Jahren qualifizieren für ein eigenständiges Bleiberecht, wenn ihre Eltern, die […]
Neue Dokumente, neue Sachen
Wir haben drei neue Dokumente auf unserer Sonderseite dokumentiert: Ein Schreiben des Bundesminiteriums für Arbeit und Soziales zu Leiharbeit und Bleiberecht Der aktualisierte Erlass des Bundeslands Berlin vom 5. Februar 2007 Hinweise des niedersächsischen Innenministeriums zum Einkommen Dann noch der Hinweis auf einen absurden Fall aus Hamburg: Habib R. hat einen Job als Kurierfahrer gefunden. […]
Die Broschüre ist gedruckt.
Wir haben eine Broschüre zum Bleiberecht erstellt. Sie soll über die Regelung der IMK informieren, und zwar praxis-orientiert. Wer sich anschauen will, wie sie aussieht, kann das hier tun, der Text ist auch im Bleiberechtswiki. Bestellungen per email an uns, wir verschicken dann nächste Woche. Wir bitten um einen Unkostenbeitrag von 10 cent pro Broschüre, […]
vario.
Hier mal die ganzen Infos, die sich bei uns die letzten Tage angesammelt haben. Für Bremen gibt es weitere Anwendungshinweise seit dem 26. Januar 2007. Dann gibt es hier noch zwei interessante Artikel. In der Jungle World ist “So oder so abschieben” (da erschient eine Werbeseite davor, zum Artikel geht es rechts unten) erschienen, der […]
Aus der Koalitionsrunde
Es hatte ja schon geheißen, dass in der Koalitionsrunde am Montag wieder die Diskussion ums Bleiberecht geführt werden solle. Nun wissen wir immerhin: “Koalition will baldige Bleiberechts-Regelung”: Die Verhandlungen der großen Koalition über eine bundesweite Bleiberechtsregelung für geduldete Ausländer stehen offenbar kurz vor dem Abschluss. „Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass wir Anfang März […]
Kritik am IMK-Beschluss
Die Süddeutsche Zeitung vom 29. Januar 2007 schreibt, dass auf den Hohenheimer Tagen zum Ausländerrecht 2007, an denen auch ein Vertreter von JOG teilnahm, heftige Kritik am Beschluss der Innenministerkonferenz zum Bleiberecht geübt wurde. Dieser Beschluss funktioniere nicht, weil die IMK diejenigen Ausländer ausgeschlossen habe, die bei ihrem Asylverfahren einmal falsche Angaben oder anderweitig getäuscht […]
Bleiberechtsbroschüre.
Das Bleiberechtsbüro und die Karawane München haben wieder eine Bleiberechtsbroschüre erstellt. In ihr wird das Bleiberecht nocheinmal erläutert, Praxistipps gegeben, aber auch zu einer Kampagne für das ganze Bleiberecht aufgerufen. Die Broschüre ist online im Bleiberechtswiki zu lesen, wir werden sie aber auch drucken lassen. Bestellungen gegen Unkostenbeitrag an unsere Adresse. Bleiberechtsbüro im Bayerischen Flüchtlingsrat […]
Zahlen & Infos
In der Hamburger Morgenpost ist ein Artikel erschienen (13. Januar, schon etwas her), in dem berichtet wird, dass noch gar nicht so oft ein Bleiberecht erteilt worden ist. Vor allem sind bisher relativ wenig Anträge gestellt worden. Berlins Innensenator Körting sgt etwa, dass die Zahl der Anträge so niedrig [sei], weil geduldete Ausländer angesichts der […]
Bremen aktualisiert.
Aus Bremen haben uns eine Aktualisierung des Ländererlasses sowie der Anwendungshinweise erreicht. Dokumentiert auf unserer Sonderseite.
Kritik von Grünen und BAG “Asyl in der Kirche”
Die Kritik am Bleiberechtsbeschluß der IMK sowie an deren Umsetzung hält an. So rechnet die Bundesarbeitsgemeinschaft “Asyl in der Kirche” etwa tendenziell sogar mit einem Anstieg des Kirchenasyls (2006: ~ 100 Fälle), da viele Fragen auch nach dem Beschluß offen seien und angekündigt wurde, dass der Abschiebedruck noch steigen soll. Hessens Grüne hingegen kritisieren die […]
Updates.
Neu auf unserer Seite: Erläuterungen zur Umsetzung des IMK-Beschlusses in Schleswig-Holstein, der Erlass aus Sachsen und die Weisung der Bundesagentur für Arbeit, wie mit dem IMK-Beschluß in den Arbeitsagenturen umzugehen ist. Dazu sagt das “Bleiberechtsbündnis Hanau”: Sie gibt letztlich nur wieder, was ohnehin schon in der Durchführungsanweisung zur Beschäftigungs- verfahrensordnung drin steht. D.h. es gibt […]
Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt
Anwendungshinweise aus dem hessischen Innenministerium sowie die Ländererlasse aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt finden sich nun auf unserer Seite. Nun scheinen nur noch die Erlasse aus Sachsen und dem Saarland zu fehlen.
Neues aus Berlin
In Berlin sind heute ein neuer Erlaß zum Bleiberecht mit Anwendungshinweisen herausgegeben worden. Wie immer auf unserer Seite dazu. Auch aus Berlin: Die FDP hat eine kleine Anfrage (.pdf) im Bundestag gestellt, in der die Regierung zu einer Stellungnahme aufgefordert wird, wie sie sich denn nun das kommende Bundesgesetz zum Bleiberecht so vorstellt. Ob da […]
Christliche Kritik
Der Deutsche Caritasverband hat sich sehr enttäuscht über den Bleiberechtsentschluß der IMK geäußert. In der Kritik werden viele Details diskutiert. Mehr als 180.000 Ausländer leben in Deutschland bereits seit Jahren nur mit einer Duldung. Auf Grund des Beschlusses [der IMK] können davon nach Schätzung der IMK etwa 20.000 – 30.000 sofort eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Eine […]