Archive …wie eine Verlängerung der Erinnerung …
Ergebnisse
Neue Ländererlasse
Auf unserer Sonderseite hat sich einiges getan. Der Erlass von Brandenburg ist da, Baden-Würtemberg hat ein Ergänzungsschreiben und für Hessen haben wir ein weiteres Dokument für FlüchtlingsberaterInnen verlinkt. Aus Berlin ist da noch der Text der zu unterschreibenden “Integrationsvereinbarung”. Update: Der Erlass aus Nordrhein-Westfalen ist auch endlich da. Update 2: Bremen hat Ergänzungen hinzugefügt.
Kommt das Bundesgesetz?
So richtig Bewegung ist da nicht in der Stufe 2, dem Bundesgesetz zum Bleiberecht. Hatte sich die große Koalition noch kurz vor der Innenministerkonferenz geeinigt, dass langjährig Geduldete ein Bleiberecht unabhängig von einem Arbeitsplatz erhalten sollen, und zwar per Bundesgesetz, so wird darum zur Zeit wieder gestritten. Oder auch nicht. Spitzengespräche werden abgesagt, es wird […]
Familie Berisha
Ein Artikel im Spiegel über eine Familie aus Magdeburg, die vielleicht teilweise ein Bleiberecht erhält. Leider geht aus dem Artikel nicht ganz hervor, was die Hürden genau sind. Präzise heisst es: “Für die älteren Mitglieder der Roma-Familie Berisha kommen die neuen Bleiberechtsregelungen zu spät”. Das ist erstmal nicht verständlich, denn “zu spät” kommt das Bleiberecht […]
Thüringen
Der Erlass aus Thüringen ist da, und zu finden wie immer auf unserer Sonderseite dazu.
Infos für Schleswig-Holstein
Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein hat umfangreiche Informationen zur schleswig-holsteinischen Umsetzung des Bleiberechts erstellt, uns zwar in den verschiedensten Sprachen: deutsch, albanisch, englisch, türkisch, französisch, russisch. Sie schreiben dazu: Zur Zeit können wir noch keine Beratung zur Bleiberechtsregelung in Einzelfällen anbieten. Ab Mitte/Ende Dezember erhalten Sie hier genauere Ausführungen. Jetzt stellen wir Ihnen eine Basisinformation über die […]
Rheinland-Pfalz, Hessen & Hamburg
Rheinland-Pfalz hat einen Erlas zum Bleiberecht herausgebracht. Wie immer bei uns dokumentiert. Update: Hessen hat auch einen Erlass herausgebracht, der allerdings nicht sehr detailliert ist. Anscheinend sollen erst Anfang Januar 2007 genauere Interpretationsanweisungen folgen. Update2: Hamburg hat heute auch einen Erlass herausgegeben.
Umsetzungsbestimmung Bayern
Gerade hinzugefügt: Die vorläufigen bayerischen Bestimmungen zur Umsetzung des IMK-Beschlusses zum Bleiberecht. Voluminös: 23 Seiten. Erste Einschätzung: Weicht nicht stark von den anderen Erlassen ab. Zu finden auf IMK-Beschluß und Ländererlasse zum Bleiberecht
Deutschkenntnisse
Was genau für Deutschkenntnisse werden verlangt? Punkt 4.3 des IMK-Beschluß schreibt Kenntnisse nach A2 des GERR (gemeinsamer europäischer Refenzrahmen) vor. Dieser definiert sich folgendermaßen: Auf diesem Niveau kann der Lernende einzelne Sätze und häufig gebrauchte Ausdrücke im Zusammenhang mit Bereichen von unmittelbarer Bedeutung verstehen (z. B. Informationen zur Person, Einkaufen, Arbeit, nähere Umgebung) und er […]
Aus Gera
Kurze Meldung um mal zu illustrieren, wie sich das Bleiberecht in der Praxis auswirkt. Auf der offiziellen Seite der Stadt Gera findet sich die Kritik der Sozialdezernentin. In Gera würde das Bleiberecht auf nur 55 Personen Anwendung finden, wenn da nicht die Ausschlußkriterien wären. „Keiner der betroffenen Ausländer in Gera ist gegenwärtig in der Lage, […]
Ländererlasse zum Bleiberecht
Da das Bleiberecht, wie es auf der IMK verabschiedet worden ist, nicht genau detailliert, wie es in die Praxis umzusetzen ist, folgen mittlerweile Erlasse der Länderinnenministerien. Die verschiedenen Länder werden das Bleiberecht verschieden handhaben. so hat Berlin etwa verlautbaren lassen, dass eine Zusage für einen Arbeitsplatz reicht. In Bayern wird das bestimmt anders laufen. An […]
Vario
Anstrengender Tag heute im Büro. Einige Leute haben angerufen und gefragt, wie es denn aussieht mit Bleiberecht. Wir planen auf jeden Fall, ganz schnell eine Broschüre rauszubringen, damit die Infos weitergegeben werden können. Die Finanzierung steht leider noch nicht, sonst würden wir schon Bestellungen entgegennehmen. Die ersten Zahlen: Berlins Innensenator Körting sagt, 2200 Geduldete von […]