Archive …wie eine Verlängerung der Erinnerung …
In der Diskussion
Die Front der Ablehner
Mag die Forderung nach einem Bleiberecht auch schon lange anstehen, bei einigen Innenministern ist die Problematik noch nicht ganz angekommen. Laut diesem Bericht hat etwa Sachsens Innenminister Buttolo (CDU) eine ganz klare Meinung. Grundsätzlich müssten alle Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung das Land verlassen. Ausnahmen sollten auch bei Ausländern, die seit Jahren in Deutschland geduldet sind «klar […]
Abschiebestopp Berlin
In Berlin wurde Ende Juni schon mal ein teilweiser Abschiebestopp in Hinsicht auf die IMK im November erlassen. Der Flüchtlingsrat Berlin kritisiert vor allem: Alleinstehende sowie Familien, bei denen alle Kinder inzwischen volljährig geworden sind, sind – unabhängig von ihrer Aufenthaltsdauer und Integration in Berlin – vom Abschiebungsstopp nicht erfasst. Die Weisung der Berliner Ausländerbehörde […]
Führerschein vs. Bleiberecht
Günther Beckstein hat mal wieder einen Spitzen Vergleich gezogen. Wie in diesem Artikel zu lesen ist: Es kann doch nicht sein, dass Menschen, die uns jahrelang auf der Nase herumgetanzt sind und nur deswegen noch hier sind, auch noch belohnt werden. Das wäre ja so, als wenn jemand zehn Jahre ohne Führerschein fährt und dann […]