Archive …wie eine Verlängerung der Erinnerung …
Tellerrand
Kirchenbesetzung in der Schweiz
Schöne Nachrichten aus der Schweiz. Rund 120 Flüchtlinge und Sympathisanten haben um 14 Uhr das Grossmünster besetzt. Sie wollten mit der Kirchenbesetzung «ein friedliches, aber klares Zeichen des Protestes» setzen, erklärten sie in einem Communiqué. Sie protestierten gegen das neue Asylgesetz, das Anfang 2008 in Kraft tritt. Mit diesem würden Menschen ausgegrenzt und kriminalisiert. Verlangt […]
Kleines Bleiberecht in Portugal
Heute ist in Portugal das neue Einwanderungsrecht in Kraft getreten. Es wird erwartet, dass rund 40.000 illegalisierte MigrantInnen nun ein Bleiberecht in Anspruch nehmen können. Voraussetzung ist jedoch, entweder in Portugal geboren zu sein oder einen Arbeitsplatz vorweisen zu können (die spanische Lösung). Der Verband “Plataforma das Estruturas Representativas das Comunidades de Imigrantes em Portugal” […]
Bleiberecht für 30.000 in den Niederlanden
So einfach kann es gehen. Da sprach sich vor einiger Zeit das niederländische Parlament für ein Bleiberecht aus, und schon ist es verabschiedet. Betroffen sind zwischen 25.000 und 30.000 Menschen. Spiegel Online schreibt: Das Kabinett erklärte nach einer Marathonsitzung in der Nacht zum Samstag, die Ausländer müssten einen Platz in der niederländischen Gesellschaft finden. “Das […]
Über den Tellerrand (3)
Auch in Österreich gab es wohl erfolgreiche lokale Proteste gegen die Abschiebung von Familien. Zum einen wurde für viele Familien eine Lösung gefunden, zum anderen fordert nun der oberösterreichische Soziallandesrat (entspricht einem Landessozialminister in Deutschland) ein Bleiberecht. Alle Familien, die vor dem 1. Dezember 2006 einen Asylantrag gestellt haben, sollten ein unbefristetes Bleiberecht erhalten, forderte […]
Über den Tellerrand hinaus (2)
Günther Beckstein war ja immer der Meinung, dass die spanische Amnestie für sin-papeles, also Menschen ohne Papiere, ein grober Fehler war. Zum Glück ticken nicht alle Regierenden wie er, uns so plant Spanien anscheinend eine Weiterführung dieser Politik, so sollen nocheinmal bis zu 600.000 sin-papeles einen Aufenthalt bekommen, meldet der Standard: In Spanien können hunderttausende […]
Über den Tellerrand hinaus
Die taz schreibt: Eine Mehrheit im neu gewählten niederländischen Parlament will der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ein Ende setzen und ihnen ein dauerhaftes Bleiberecht geben. […] Es geht um gut 30.000 Zuwanderer, die vor 2001 um Asyl nachgesucht haben, inzwischen aber rechtskräftig abgelehnt sind. Linke Parteien setzen sich seit Jahren für ein “Generalpardon” ein.