Archive …wie eine Verlängerung der Erinnerung …
Familie Berisha
Ein Artikel im Spiegel über eine Familie aus Magdeburg, die vielleicht teilweise ein Bleiberecht erhält. Leider geht aus dem Artikel nicht ganz hervor, was die Hürden genau sind. Präzise heisst es: “Für die älteren Mitglieder der Roma-Familie Berisha kommen die neuen Bleiberechtsregelungen zu spät”. Das ist erstmal nicht verständlich, denn “zu spät” kommt das Bleiberecht […]
“Die Duldung als Verfassungsproblem”
Kurzer Hinweis auf ein Buch und Dissertation, die sich dem Rechtsstatus der Duldung annimmt. Der Autor kommt auf jeden Fall zu dem Schluß, dass die Duldung maximal für drei Jahre vergeben werden darf. Aus einer Rezension der FAZ: Die verfassungsrechtlichen Kernaussagen der lesenswerten Schrift verdienen Zustimmung: Der nationale Verfassungsstaat ist vorbehaltlich eng begrenzter völkerrechtlicher Verpflichtungen […]
Über den Tellerrand hinaus (2)
Günther Beckstein war ja immer der Meinung, dass die spanische Amnestie für sin-papeles, also Menschen ohne Papiere, ein grober Fehler war. Zum Glück ticken nicht alle Regierenden wie er, uns so plant Spanien anscheinend eine Weiterführung dieser Politik, so sollen nocheinmal bis zu 600.000 sin-papeles einen Aufenthalt bekommen, meldet der Standard: In Spanien können hunderttausende […]
Bleiberechtswiki & Bundestag
Wir haben ein neues Projekt. Nach der J.O.G. Konferenz wollen wir uns nun der Entscheidung im Bundestag zum Thema Bleiberecht annehmen. Wie wir uns das genau vorstellen, ist nun hier zu lesen. Den Aufruf gibt es auch als .pdf Aufruf Die Kampagne für ein Bleiberecht hat in den letzten Monaten erhebliche Fahrt aufgenommen. Nach den […]
Thüringen
Der Erlass aus Thüringen ist da, und zu finden wie immer auf unserer Sonderseite dazu.
Über den Tellerrand hinaus
Die taz schreibt: Eine Mehrheit im neu gewählten niederländischen Parlament will der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ein Ende setzen und ihnen ein dauerhaftes Bleiberecht geben. […] Es geht um gut 30.000 Zuwanderer, die vor 2001 um Asyl nachgesucht haben, inzwischen aber rechtskräftig abgelehnt sind. Linke Parteien setzen sich seit Jahren für ein “Generalpardon” ein.
Infos für Schleswig-Holstein
Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein hat umfangreiche Informationen zur schleswig-holsteinischen Umsetzung des Bleiberechts erstellt, uns zwar in den verschiedensten Sprachen: deutsch, albanisch, englisch, türkisch, französisch, russisch. Sie schreiben dazu: Zur Zeit können wir noch keine Beratung zur Bleiberechtsregelung in Einzelfällen anbieten. Ab Mitte/Ende Dezember erhalten Sie hier genauere Ausführungen. Jetzt stellen wir Ihnen eine Basisinformation über die […]
Rheinland-Pfalz, Hessen & Hamburg
Rheinland-Pfalz hat einen Erlas zum Bleiberecht herausgebracht. Wie immer bei uns dokumentiert. Update: Hessen hat auch einen Erlass herausgebracht, der allerdings nicht sehr detailliert ist. Anscheinend sollen erst Anfang Januar 2007 genauere Interpretationsanweisungen folgen. Update2: Hamburg hat heute auch einen Erlass herausgegeben.
Nochmal zur Arbeit
Wie ja mittlerweile geklärt ist, entfällt die Vorrangprüfung für all jene, die jetzt Arbeit suchen, um sich für ein Bleiberecht zu qualifizieren. Eine Prüfung des Arbeitsverhältnisses durch die Arbeitsagentur kann dennoch stattfinden, diesmal um zu prüfen, ob Entlohnung bzw. Arbeitsbedingungen in Ordnung sind. Diese Prüfung kann jedoch durch eine “globale” Zustimmung der Arbeitsagentur entfallen. Die […]
Umsetzungsbestimmung Bayern
Gerade hinzugefügt: Die vorläufigen bayerischen Bestimmungen zur Umsetzung des IMK-Beschlusses zum Bleiberecht. Voluminös: 23 Seiten. Erste Einschätzung: Weicht nicht stark von den anderen Erlassen ab. Zu finden auf IMK-Beschluß und Ländererlasse zum Bleiberecht