Archive …wie eine Verlängerung der Erinnerung …
Updates.
Neu auf unserer Seite: Erläuterungen zur Umsetzung des IMK-Beschlusses in Schleswig-Holstein, der Erlass aus Sachsen und die Weisung der Bundesagentur für Arbeit, wie mit dem IMK-Beschluß in den Arbeitsagenturen umzugehen ist. Dazu sagt das “Bleiberechtsbündnis Hanau”: Sie gibt letztlich nur wieder, was ohnehin schon in der Durchführungsanweisung zur Beschäftigungs- verfahrensordnung drin steht. D.h. es gibt […]
Beckstein legt nach
Mit ein klein bisschen Verspätung, hier noch der Hinweis auf ein Interview mit Günther Beckstein in der taz. Er geht auch nochmal auf den Preis “Abschiebeminister 2006” ein: Haben Sie es deshalb als eine “Auszeichnung durch den Gegner” begrüßt, dass Flüchtlingsinitiativen Sie zum “Abschiebeminister 2006” kürten? Nein, sondern weil es zeigt, dass ich meine Aufgabe […]
“Wie ein Strich durchs Leben” – als geduldete Jugendliche in Deutschland
Ein Film von Rebekka Schaefer // Mini-DV, 45min. / Bremen – 2006 Meryem Kaymaz, 18 Jahre alt, will Anwältin werden. Zur Zeit holt sie an der Erwachsenenschule in Bremen ihren Realschulabschluss nach. Ob sie sich ihren Traum erfüllen kann, ist ungewiss. Im April 2007 läuft wieder mal ihre Duldung aus. Gerade mal sechs Monate alt, […]
Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt
Anwendungshinweise aus dem hessischen Innenministerium sowie die Ländererlasse aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt finden sich nun auf unserer Seite. Nun scheinen nur noch die Erlasse aus Sachsen und dem Saarland zu fehlen.
Neues aus Berlin
In Berlin sind heute ein neuer Erlaß zum Bleiberecht mit Anwendungshinweisen herausgegeben worden. Wie immer auf unserer Seite dazu. Auch aus Berlin: Die FDP hat eine kleine Anfrage (.pdf) im Bundestag gestellt, in der die Regierung zu einer Stellungnahme aufgefordert wird, wie sie sich denn nun das kommende Bundesgesetz zum Bleiberecht so vorstellt. Ob da […]
Dokumentation Konferenz Nürnberg
Wir haben eine kleine Dokumentation zur Konferenz in Nürnberg erstellt. Ihr findet sie unter Dokumentation J.O.G. Konferenz in Nürnberg, oder gleich hier direkt. Eine richtige Doku ist noch in der Mache (dick, bunt, gedruckt) und ein Film kommt auch noch.
Christliche Kritik
Der Deutsche Caritasverband hat sich sehr enttäuscht über den Bleiberechtsentschluß der IMK geäußert. In der Kritik werden viele Details diskutiert. Mehr als 180.000 Ausländer leben in Deutschland bereits seit Jahren nur mit einer Duldung. Auf Grund des Beschlusses [der IMK] können davon nach Schätzung der IMK etwa 20.000 – 30.000 sofort eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Eine […]
Über den Tellerrand (3)
Auch in Österreich gab es wohl erfolgreiche lokale Proteste gegen die Abschiebung von Familien. Zum einen wurde für viele Familien eine Lösung gefunden, zum anderen fordert nun der oberösterreichische Soziallandesrat (entspricht einem Landessozialminister in Deutschland) ein Bleiberecht. Alle Familien, die vor dem 1. Dezember 2006 einen Asylantrag gestellt haben, sollten ein unbefristetes Bleiberecht erhalten, forderte […]
Neue Ländererlasse
Auf unserer Sonderseite hat sich einiges getan. Der Erlass von Brandenburg ist da, Baden-Würtemberg hat ein Ergänzungsschreiben und für Hessen haben wir ein weiteres Dokument für FlüchtlingsberaterInnen verlinkt. Aus Berlin ist da noch der Text der zu unterschreibenden “Integrationsvereinbarung”. Update: Der Erlass aus Nordrhein-Westfalen ist auch endlich da. Update 2: Bremen hat Ergänzungen hinzugefügt.
Kommt das Bundesgesetz?
So richtig Bewegung ist da nicht in der Stufe 2, dem Bundesgesetz zum Bleiberecht. Hatte sich die große Koalition noch kurz vor der Innenministerkonferenz geeinigt, dass langjährig Geduldete ein Bleiberecht unabhängig von einem Arbeitsplatz erhalten sollen, und zwar per Bundesgesetz, so wird darum zur Zeit wieder gestritten. Oder auch nicht. Spitzengespräche werden abgesagt, es wird […]